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Bundesländer – Hannover – Kulturministerkonferenz: “Kultur hat sich noch nicht erholt” – Politik

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Berlin/Hannover (dpa) – Corona, Krieg, Energiekosten – die ohnehin oft nicht sehr stark aufgestellte Kulturszene ist seit Jahren mit unverschuldeten Krisen konfrontiert. Kultur fell in die Hoheit der Länder. Wie im Bund sind dort zahlreiche Hilfsprogramme aufgelegt worden. Wie es weiter geht, wird auch in… Read More »Bundesländer – Hannover – Kulturministerkonferenz: “Kultur hat sich noch nicht erholt” – Politik

Parteien – Berlin – Merz: Für Maaßen ist kein Platz in der CDU – Politik

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Berlin (dpa) – Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist neuer Vorsitzender der erzkonservativen Werte-Union. Der 60-Jährige wurde am Samstag auf einer Mitgliederversammlung in Nordrhein-Westfalen mit 95 Prozent der Stimmen gewählt, wie die Gruppierung mitteilte. Maaßen sorgt seit Jahren mit Äußerungen am rechten Rand für Schlagzeilen… Read More »Parteien – Berlin – Merz: Für Maaßen ist kein Platz in der CDU – Politik

Steuern – Endspurt bei der Grundsteuer: Millionen müssen noch liefern – Politik

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Berlin (dpa) – Endspurt bei der Grundsteuer: Nur noch bis Ende Januar haben Immobilienbesitzer Zeit, ihre Erklärungen abzugeben – viele Millionen müssen noch liefern. Wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter den Ländern ergab, liegt die Quote der bisher abgegebenen Erklärungen derzeit in einer Spanne… Read More »Steuern – Endspurt bei der Grundsteuer: Millionen müssen noch liefern – Politik

Parteien – Berlin – CDU-Chef Merz attestiert Berlin ‘depressing Führung’ – Politik

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Berlin (dpa/bb) – Intestine zwei Wochen vor der Wiederholungswahl in Berlin hat der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz den rot-grün-roten Senat scharf attackiert. Die Menschen in Deutschland nähmen die Hauptstadt wahr als eine Stadt, die weder einen Flughafen bauen noch Wahlen organisieren könne, sagte er am Freitagabend… Read More »Parteien – Berlin – CDU-Chef Merz attestiert Berlin ‘depressing Führung’ – Politik

Diplomatie – Regierung nach Baerbock-Aussage: Sind keine Kriegspartei – Politik

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Berlin (dpa) – Nach einer umstrittenen Äußerung von Außenministerin Annalena Baerbock hat die Bundesregierung betont, dass Deutschland im Ukraine-Krieg keine Kriegspartei ist. “Die Nato und Deutschland sind in diesem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine nicht Kriegspartei”, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in… Read More »Diplomatie – Regierung nach Baerbock-Aussage: Sind keine Kriegspartei – Politik

Parteien – Stuttgart – CDU-Chef Strobl fordert Stärkung der Nachrichtendienste – Politik

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Schöntal (dpa) – CDU-Landeschef und Innenminister Thomas Strobl hat vor dem Hintergrund zunehmender Cyberangriffe eine Stärkung der Nachrichtendienste in Bund und Länder gefordert. “Wir brauchen dringend eine Ertüchtigung der Abwehr, Möglichkeiten der Gegenspionage und weitere Möglichkeiten geheimdienstlicher Aufklärung”, sagte Strobl am Freitagabend bei der traditionellen… Read More »Parteien – Stuttgart – CDU-Chef Strobl fordert Stärkung der Nachrichtendienste – Politik

Landtag – Mainz – Emotional Debatte über Absage von Umzügen – Politik

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Mainz (dpa/lrs) – Gelächter und Gesänge im Parliament, ein Prinzenpaar auf der Tribüne: Der Landtag Rheinland-Pfalz hat am Donnerstag eine bunte Debatte über die Sicherheit bei Fastnachtsveranstaltungen geführt. Mit dem Liedrefrain “Ui-jui-jui-au-au-au” der Mainzer Bänkelsänger reagierten Abgeordnete der Regierungsfraktionen auf einen Vortrag von Innenminister Michael… Read More »Landtag – Mainz – Emotional Debatte über Absage von Umzügen – Politik

Krieg – Eskalation im Koalitionsstreit um Kampfpanzer – Politik

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Berlin/Paris (dpa) – In der Ampel-Koalition kracht es wegen des Panzer-Pokers um den Leopard 2, aber Bundeskanzler Olaf Scholz hüllt sich weiter in Schweigen. Nach dem deutsch-französischen Gipfel in Paris ließ er weiterhin nicht erkennen, wann er seine Entscheidung über die Lieferung deutscher Kampfpanzer in… Read More »Krieg – Eskalation im Koalitionsstreit um Kampfpanzer – Politik